Linkhaftung

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” entschied das Landgericht Hamburg, dass man durch Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landesgericht – nur dadurch verhindert werden dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was wir mit nachfolgender Erklärung ausdrücklich tuen.

Für alle Links gilt, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten haben. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Ferner weisen wir darauf hin, dass wir keine Verantwortung für die Inhalte der Seiten tragen. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten der uns angebrachten Links, Videos, Fotos, und auch für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Werbebanner führen.

Wichtiger Hinweis zum Datenschutz:

Virtuelles Hausverbot

Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949 als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (Art. 133 GG) hat beschlossen, ab dem 01. Januar 2008 Verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger (gemäß Art. 25 GG > Bewohner <) der BRD zu speichern. Die Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch diesen Beschluß wird die gemäß GG garantierte Unschuldsvermutung aller Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des „Bundesverfassungsgerichts“ (> Grundgesetzgerichts <) zu dieser sehr sensiblen Frage nicht abgewartet.


Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte (im besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD oder sonstiger Geheimdienste!


Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD, sowie den ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot < für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege. Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit!
Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, die meine Post durchschnüffeln, zu > unerwünschten Personen < (Persona non grata)!

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